Satzung

Tai Jitsu / Jiu Jitsu Landesverband Thüringen e.V.

§ 1  Name, Sitz, Mitgliedschaft, Geschäftsjahr
(1) Der Verband führt den Namen:
Tai-Jitsu und Jiu-Jitsu Landesverband Thüringen, nachfolgend - Verband - genannt.
Er ist die Vereinigung der Sportvereine der Sportarten bzw. -disziplinen Tai-Jitsu und Jiu-Jitsu im Freistaat Thüringen.
(2) Der Verband ist in das Vereinsregister eingetragen.
Er hat seinen Sitz in Gera.
(3) Der Verband ist Mitglied im Landessportbund Thüringen e.V.
(4) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2  Zweck, Aufgaben, Grundsätze
(1) Zweck des Verbandes ist, die Pflege und Interessenvertretung der Tai-Jitsu und Jiu-Jitsu Systeme als moderne Selbstverteidigung.
(2) Der Verband ist politisch und konfessionell neutral.

§ 3  Gemeinnützigkeit
(1) Der Verband verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung, und zwar durch die Förderung der Allgemeinheit auf dem Gebiet des Sports.
(2) Der Verband ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(3) Mittel, die dem Verband zufließen, dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden.
Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Verbandes. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Verbandes fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4  Mitgliedschaft
(1) Mitglieder des Verbandes sind:
a) Ordentliche Mitglieder
b) Außerordentliche Mitglieder
c) Ehrenmitglieder
(2) Ordentliche Mitglieder sind die Sportvereine, die Tai-Jitsu und Jiu-Jitsu betreiben. Sie müssen rechtsfähig und als gemeinnützig steuerlich anerkannt und Mitglied im Landessportbund Thüringen sein.
(3) Als außerordentliche Mitglieder können Vereine, Organisationen, Studios oder Neigungsgruppen aufgenommen werden, sofern sie der Förderung des Sports dienen und die Zwecke des Verbandes unterstützen.
(4) Ehrenmitglieder können durch den Verbandstag ernannt werden.

§ 5  Aufnahme, Ausscheiden, Ausschluß
(1) Über die Aufnahme von ordentlichen Mitgliedern entscheidet auf schriftlichen Antrag das Präsidium.
Dem Aufnahmeantrag sind beizufügen:
-Ausfertigung der Niederschrift über dieGründungsversammlung und Nachweis der Rechtsfähigkeit,
-Satzung,
-Anschriftenverzeichnis der Vorstandsmitglieder, Mitgliederbestandsmeldung und Aufstellung über geführte Sportarten,
-Nachweis oder zumindest vorläufige Anerkennung der Gemeinnützigkeit,
-rechtsverbindlich unterzeichnetet Erklärung, daß der Verein die Satzung, die Ordnungen und die Beschlüsse des Verbandes anerkennt.
Wird der Antrag abgelehnt, entscheidet auf schriftlichen Einspruch der Verbandstag endgültig.
(2) Über die Aufnahme von außerordentlichen Mitgliedern und Ehrenmitgliedern entscheidet der Verbandstag.
(3) Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Wegfall ihrer Voraussetzungen, Ausschluß oder Tod.
(4) Der Austritt kann nur durch eingeschriebenen Brief zum Ende des Geschäftsjahres unter Einhaltung einer Frist von zwei Monaten erklärt werden.
(5) Ein ordentliches Mitglied kann nur durch Beschluß des Präsidiums, ein außerordentliches Mitglied auf Beschluß des Verbandtages ausgeschlossen werden
-bei Handlungen, die sich gegen den Verband, seinen Zweck, seine Ziele und Aufgaben sowie sein Ansehen richten und die Belange des Budo Sports schädigen.
-bei groben und wiederholtem Verstoß gegen die Satzung des Verbandes.
-bei Nichtbeachtung von Beschlüssen der Organe des Verbandes trotz schriftlicher Abmahnung.

§ 6  Bestandserhebung
Die Vereine sind verpflichtet, bis zum festgelegten Stichtag ihre Mitgliederstatistik an die Geschäftsstelle des Verbandes zu melden. Diese dient u.a. als Grundlage für die Erstellung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr.

§ 7  Beiträge
Die Höhe der Mitgliedsbeiträge sowie außerordentliche Beiträge, Umlagen und Gebühren werden vom Verbandstag festgelegt.

§ 8  Organe
Die Organe des Verbandes sind:
- das Präsidium
- der Verbandstag

§ 9  Präsidium
(1) Das Präsidium setzt sich zusammen aus
-dem/der Präsident/in
-dem/der Vizepräsident/in (Organisation und Öffentlichkeitsarbeit)
-dem/der Vizepräsident/in (Lehr- und Prüfwesen)
-dem/der Schatzmeister/in
-dem/der Frauenwart/in
-dem Kampfrichterobmann
-dem/der Jugendwart/in
-und bis zu 2 Beisitzern
(2) Das Präsidium führt die Geschäfte des Verbandes nach Maßgabe der Satzung und der Beschlüsse des Verbandstages. Das Präsidium faßt seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit.
Das Präsidium kann für bestimmte Aufgaben Ausschüsse einsetzen.
Das Präsidium kann verbindliche Ordnungen erlassen.
Über seine Tätigkeit hat das Präsidium dem Verbandstag zu berichten.
(3) Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind:
-der/die Präsident/in
-die zwei Vizepräsidenten und
-der/die Schatzmeister/in
Der Verband wird gerichtlich und außergerichtlich durch je zwei der genannten vier Präsidiumsmitglieder gemeinsam vertreten.
(4) Das Präsidium wird vom Verbandstag für die Dauer von 3 Jahren gewählt.
Es bleibt bis zur satzungsgemäßen Neuwahl im Amt.
Wählbar sind nur Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, mit Ausnahme des Jugendwartes (16. Lebensjahr).

§ 10  Verbandstag
(1) Der ordentliche Verbandstag findet jährlich im III. Quartal statt.
(2) Ein außerordentlicher Verbandstag findet statt, wenn das Interesse des Verbandes erfordert oder wenn 1/4 der Mitglieder es schriftlich unter Angabe der Gründe beim Präsidium beantragt.
(3) Der ordentliche Verbandstag ist insbesondere zuständig für
-Entgegennahme der Berichte des Präsidiums
-Entgegennahme des Berichts der Kassenprüfer/innen
-Entlastung und Wahl des Präsidiums
-Wahl der Kassenprüfer/innen
-Festsetzen von Beiträgen, Umlagen, Gebühren und deren Fälligkeit
-Genehmigung des Haushaltsplanes
-Satzungsänderungen
-Entscheidung über die Aufnahme außerordentlicher Mitglieder und Ausschluß ordentlicher Mitglieder in Berufungsfällen
-Ernennung von Ehrenmitgliedern
-Beschlußfassung über Anträge
-Auflösung des Verbandes
(4) Die Einberufung des Verbandstages erfolgt durch schriftliche Einladung spätestens 14 Tage vor dem Versammlungstermin.
Anträge auf Satzungsänderung müssen unter Benennung der abzuändernden Vorschrift wörtlich mitgeteilt werden.
(5) Der Verbandstag setzt sich zusammen aus
-den Mitgliedern des Präsidiums
-den Vorsitzenden der Veineine (ordentliche Mitglieder) bzw. ihrer Vertreter/innen
-den Vertretern der außordentlichen Mitglieder
-den Ehrenmitgliedern
(6) Stimmrecht haben die Mitglieder des Präsidiums (je Mitglied eine Stimme) und die Mitglieder (je eine Stimme).
Die Vereine (ordentliche Mitglieder) haben je angefangene 30 Mitglieder eine Stimme.
Die außerordentlichen Mitglieder können mit beratender Stimme teilnehmen.
(7) Der Verbandstag ist ohne Rücksicht auf die Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlußfähig.
Die Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der erschienenen Mitglieder gefaßt. Stimmenthaltungen und ungültige Stimmen werden nicht mitgezählt.
Bei Wahlen muß geheim gewählt werden, wenn 1/4 der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder dies verlangt.
Satzungsänderungen können nur mit einer Mehrheit von 2/3 der erschienenen Miglieder beschlossen werden.
Zur Auflösung des Verbandes ist eine Mehrheit von 3/4 der erschienenen Mitglieder erforderlich.
(8) Über die Beschlüsse des Verbandstages ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom Versammlungsleiter und vom jeweils zu benennenden Schriftführer/in zu unterzeichnen ist.

§ 11  Ordnungen
Zur Durchführung der Satzung kann das Präsidium eine Geschäftsordnung, eine Finanzordnung sowie weitere Ordnungen erlassen. Die Ordnungen werden mit einer Mehrheit von 2/3 der Mitglieder des Präsidiums erlassen.

§ 12  Kassenprüfung
(1) Der Verbandstag wählt für die Dauer von 3 Jahren zwei Personen zur Kassenprüfung. Diese dürfen nicht Mitglieder des Präsidiums oder eines von ihm eingesetzten Ausschusses sein. Wiederwahl ist zulässig.
(2) Die Kassenprüfer/innen haben die Kasse des Verbandes einschließlich der Bücher und Belege mindestens einmahl im Geschäftsjahr sachlich und rechnerisch zu prüfen und dem Präsidium jeweils schriftlich Bericht zu erstatten. Die Kassenprüfer/innen erstatten dem Verbandstag einen Prüfungsbericht und beantragen bei ordnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlassung des/der Schatzmeisters/in und der übrigen Präsidiumsmitglieder

§ 13  Auflösung
(1) Die Auflösung des Verbandes kann nur in einem zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Verbandstag beschlossen werden.
(2) Die Auflösung des Verbandes oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen an
den Landessportbund Thüringen e.V.,
der das Vermögen unmittelbar für gemeinnützige Zwecke im Sinne dieser Satzung zu verwenden hat.


Die Satzung wurde beschlossen am 19.09.1998 auf dem ordentlichen Verbandstag in Gera.